ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN (AGL)
der City Vape GmbH für den Online-Shop www.vapesell.at
§ 1 Anbieter, Geltungsbereich und Zielgruppe
- Der Produktkatalog für Kunden aus Österreich wird von der City Vape GmbH, Fasangasse 22/GL2, 1030 Wien, verwaltet. Das Unternehmen ist im Firmenbuch des Handelsgerichts Wien unter FN 520534t eingetragen.
- Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich für Bestellungen von E-Liquids über den Online-Shop www.vapesell.at. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
- Die AGL gelten ausschließlich für Unternehmer im Sinne des UGB, insbesondere Trafikanten und Inhaber einer gültigen E-Lizenz. Ein Verkauf an Verbraucher erfolgt nicht.
- Vertragssprache ist Deutsch.
- Der Versand erfolgt ausschließlich innerhalb Österreichs.
§ 2 Produkte und Klassifizierung
- Die angebotenen Produkte (insbesondere E-Liquids, Aromen 10 ml zum Selbstmischen sowie Zubehör) sind entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen klassifiziert.
- Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche gewerbe-, steuer- und zollrechtlichen Vorschriften einzuhalten.
§ 3 Vertragsschluss
- Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ auf der Website www.vapesell.at gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
- Die automatische Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt zustande durch eine gesonderte Versandbestätigung oder durch Bereitstellung der Ware zur Abholung.
- Der Mindestbestellwert beträgt 150 € netto.
- Mit Abgabe der Bestellung bestätigt der Kunde, Unternehmer zu sein, das gesetzliche Mindestalter zu erfüllen und zur Weiterveräußerung berechtigt zu sein.
§ 4 Preise
- Unsere Preislisten für Liquids weisen sowohl den Lieferpreis als auch die jeweils gültige Preisempfehlung (Verkaufspreis für den Kleinhandel im Monopolgebiet) aus.
- Der Lieferpreis ergibt sich aus der jeweiligen Preisempfehlung unter Abzug der jeweils geltenden Handelsspanne sowie der darin enthaltenen Umsatzsteuer. Der Lieferpreis versteht sich daher als Nettopreis.
- Es gilt der zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Lieferpreis sowie die dazugehörende Preisempfehlung. Änderungen des Lieferpreises nach Vertragsabschluss haben keine Auswirkung auf bereits angenommene Bestellungen.
§ 5 Lieferung und Gefahrübergang
- Die Lieferzeit beträgt in der Regel 1–3 Werktage, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
- Die Pakete werden über den Lieferdienst DPD ausgeliefert.
- Für Bestellungen mit einem Netto-Bestellwert unter 200 € berechnen wir eine pauschale Versandkostenvergütung von 5,00 € (innerhalb Österreichs).
- Ab einem Netto-Bestellwert von 200 € erfolgt die Lieferung versandkostenfrei (frei Haus).
- Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Geschäftsadresse.
- Der Gefahrübergang erfolgt mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person.
- Bei Annahmeverzug gehen Lager- und Transportkosten zu Lasten des Kunden.
§ 6 Zahlungsbedingungen
- Folgende Zahlungsarten stehen zur Verfügung: EPS, Banküberweisung, Karte (sofern angeboten).
- Die Zahlung für die gelieferten Waren sowie das laufende Entgelt an die Monopolverwaltungs GmbH erfolgt grundsätzlich im Voraus auf unser Bankkonto gleich nach Abgabe der Bestellung.
- Gemäß § 8 Abs. 8 TabMG (Tabakmonopolgesetz) hat die Kaufpreiszahlung spätestens zehn Tage nach Lieferung (Zustellung) zu erfolgen; maßgeblich ist der Zahlungseingang auf unserem Konto.
- Wir sind berechtigt, sämtliche im Zusammenhang mit der Warenlieferung entstehenden Forderungen gegenüber dem Kunden geltend zu machen sowie diese mit etwaigen Gegenansprüchen zu verrechnen.
- Bei Zahlungsverzug werden gesetzliche Verzugszinsen gemäß § 456 UGB verrechnet. Für jede Mahnung wird eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 € erhoben. Sämtliche Inkasso- und Rechtsverfolgungskosten trägt der säumige Kunde.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
- Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen im Eigentum der City Vape GmbH.
- Im Falle der Weiterveräußerung tritt der Kunde seine Forderungen aus dem Weiterverkauf bereits jetzt an uns ab.
§ 8 Retouren
- Retouren sind nur nach vorheriger schriftlicher Ankündigung per E-Mail an office@vapesell.at zulässig.
- Die Retourenfrist beträgt 7 Tage ab Warenerhalt.
- Retouren werden nur bei ungeöffneter, unbeschädigter und originalverschlossener Ware akzeptiert.
- Ein Anspruch auf Rücknahme besteht nicht, außer bei berechtigter Reklamation.
- Bei genehmigter Retoure gilt der ursprüngliche Lieferpreis.
§ 9 Reklamationen
- Mängel sind unverzüglich, spätestens binnen 5 Werktagen ab Erhalt der Ware schriftlich per E-Mail an office@vapesell.at anzuzeigen.
- Nach Prüfung erfolgt nach unserer Wahl Ersatzlieferung, Gutschrift oder Preisminderung.
- Ein Alt-gegen-Neu-Austausch erfolgt nur nach vorheriger Prüfung.
- Die Kosten der Rückbringung trägt der Verkäufer (City Vape GmbH).
§ 10 Gewährleistung
- Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen für Unternehmer.
- Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung.
§ 11 Rückkauf bei Geschäftsauflösung
- Ein Rückkauf von Waren bei Geschäftsauflösung des Kunden erfolgt ausschließlich nach gesonderter schriftlicher Vereinbarung per E-Mail an office@vapesell.at.
- Die Artikel werden zum Lieferpreis, der zum Zeitpunkt der Lieferung galt, rückgekauft.
- Wenn die Tabakwaren bzw. tabakverwandten Produkte (z.B. durch Bruch, Nässe) beschädigt sind oder die Verpackungen Mängel aufweisen, wird der Abnehmer (City Vape GmbH) schriftlich über die Mängel und deren Schweregrad informiert. Bei schwerwiegenden Mängeln, die einen weiteren Verkauf ausschließen, kann der Abnehmer den Rückkauf ablehnen.
- Bei Schließung des Geschäfts wird die Rücknahme der gelieferten Waren zum Lieferpreis angeboten.
- Im Fall eines Rückkaufs trägt der Abnehmer (City Vape GmbH) die Lieferkosten, sofern der Rückkauf von Artikeln mit einem Lieferpreis unter 200 € liegt. Liegt der Wert darüber, erfolgt die Lieferung für den Abnehmer versandkostenfrei.
- Ein Rechtsanspruch auf Rückkauf besteht nicht.
§ 12 Pflichten des Großhändlers
Die gesetzlichen Pflichten des Großhändlers ergeben sich aus § 8 TabMG 1996.